Frieden statt Aufrüstung? – Das BSW positioniert sich sicherheitspolitisch
Während in Deutschland über Verteidigungsbudgets, Waffenlieferungen und NATO-Pflichten diskutiert wird, vertreten wir als Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen anderen sicherheitspolitischen Kurs: Wir plädieren für Diplomatie und Friedenssicherung anstelle militärischer Aufrüstung.
In unserem Flyer „Frieden statt Aufrüstung!“ setzen wir ein klares Zeichen gegen die derzeitige Eskalationslogik und zeigen alternative Wege für eine friedensorientierte Außenpolitik auf.
Unsere Kernaussage: „Wir sagen Nein zur Kriegspolitik“
Weltweite Konflikte – wie der Krieg in der Ukraine, die Lage im Nahen Osten, bewaffnete Auseinandersetzungen in Afrika und zunehmende Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum – machen deutlich, wie fragil die globale Lage ist. Wir sehen Deutschland und die EU auf einem sicherheitspolitischen Irrweg: Statt auf Deeskalation und Konfliktprävention zu setzen, wird militärische Eskalation vorangetrieben.
Unsere zentralen Positionen:
- Zwei-Prozent-Ziel der NATO: Wir lehnen die massive Erhöhung des Wehretats ab und warnen vor einer Rückkehr zu militärisch dominierten Strategien.
- Sondervermögen für die Bundeswehr: Dieses sogenannte Sondervermögen ist aus unserer Sicht ein Schattenhaushalt zur Aufrüstung – auch das lehnen wir ab.
- Krieg in der Ukraine: Waffenlieferungen verlängern aus unserer Sicht den Krieg, anstatt ihn zu beenden. Wir fordern diplomatische Lösungen.
- Kriegsfolgen für die Bevölkerung: Die politischen Entscheidungen in Berlin und Brüssel tragen aus unserer Sicht mitverantwortlich für Energiepreissteigerungen, Inflation und zunehmende soziale Ungleichheit.
Friedenslogik statt Kriegslogik
Wir fordern eine Rückbesinnung auf friedenspolitische Grundsätze. Diplomatie, Verhandlungen und internationale Zusammenarbeit müssen militärische Lösungen ersetzen. Die Vorstellung, Sicherheit sei nur durch Aufrüstung erreichbar, weisen wir zurück.
Unsere konkreten Forderungen:
- Verhandlungsinitiativen für einen sofortigen Waffenstillstand und nachhaltige Friedenslösungen.
- Kein Ausbau militärischer Konfrontation durch neue sogenannte Sicherheitsabkommen.
- Förderung einer offenen, demokratischen Debatte statt Meinungseinfalt im politischen Diskurs.
- Öffentliche Investitionen in Soziales, Bildung und Infrastruktur statt weiterer Milliarden für Rüstung.
Mehr dazu auf unseren Veranstaltungen und Ostermärschen, siehe Flyer > PDF
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